the internet is a rechtsfreier raum 30. Apr 2010
Weil das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. In der analogen Welt wollen wir keine No-go-Areas, in die sich kein Außenstehender mehr hineinwagen kann. (Interview in der Taz)
Das deutsche Internet ist in seinem jetzigen Zustand ein rechtsfreier Raum. Hier darf jeder tun und lassen, was er will, ohne dass er dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Das sieht man ja allein schon daran, dass niemand wegen Urheberrechtsverstößen abgemahnt wird. Überhaupt ist die Raum-Metapher viel adäquater als die Umschreibung des Internets als ein Medium. Die Verbrecher die sitzen ja wirklich in diesem Internet da drin und die Aufgabe der Politik ist es sie da heraus zu holen. Wir sind gefordert die unhaltbaren Zustände schnellstmöglich zu ändern um Deutschland von einem digitalen Barbarenstaat in eine Gesellschaft mit klaren Wertvorstellungen zu transformieren.
Sicherheit kann nur mit starker Zensur und lückenloser Überwachung gewährleistet werden. Die Begriffe Zensur und Überwachung sind in der Netzgemeinschaft leider sehr negativ belegt. Das möchte ich ändern. Ich möchte der Netzgemeinschaft zeigen, dass nur eine zensierte und lückenlos überwachte Gesellschaft eine gute Gesellschaft ist. Man braucht sich nurmal die überlegene Lebensqualität von Ländern wie China, Iran oder Nordkorea anzuschaun. Dort genießen die Bürger das Privileg ein sicheres Internet zu benutzen. Der Staat nimmt dort seine Fürsorgepflicht wahr und beschützt den Bürger vor gefährlichen Inhalten im Internet.
Schauen Sie sich doch mal deutsche Netzlandschaft an, überall verwirrende politische Inhalte. Es besteht klar die Gefahr, dass der Bürger vom rechten Pfad der Tugend abkommt und sich womöglich für Parteien aus dem linken Spektrum interessiert. Besonders gefährlich in diesem Zusammenhang ist die netzradikale Gruppe “Piratenpartei”. Wenn man diesen gefährlichen Extremisten das Ruder überlassen würde, dann können sie sicher sein, dass die Gesellschaft daran zugrunde gehen würde. Letztlich ist deren Strategie doch klar, die wollen die Vorratsdatenspeicherung und die Internetsperren doch nur deshalb verhindern, damit sie weiterhin ungestraft ihren kriminellen Aktivitäten im Netz nachgehen können. Wer nichts zu verbergen hat, der braucht auch keine Angst vor Kontrolle zu haben!
Eine andere Fehlwarnehmung der Netzgemeinschaft findet bei der Onlinedurchsung statt. Hier wird auch wieder der Teufel an die Wand gemalt. Der Staat wird niemals aus Versehen etwas von der Festplatte eines Bürgers löschen, das einzige was wir machen werden ist den Inhalt zu kopieren, der Bürger braucht also keine Angst um seine Daten zu haben, bei uns sind sie in guten Händen! Man muss das ganze vielmehr als Dienstleistung begreifen. Wir kontrollieren für den Bürger seine Festplatte. Wenn wir bedenkliche Inhalte finden, dann bieten wir ihm eine Nachschulung an. Auf so einer Nachschulung werden dann nochmal die gefährlichen Inhalte im Internet thematisiert. Normalerweise sollte sowas ja in der Grundschule vermitttelt werden, aber bei manchen dauert es eben etwas länger bis sie die Gefahren verstanden haben.
Ich halte generell auch das Recht auf freie Meinungsäußerung für völlig überbewertet. Überlegen Sie mal was Jahr für Jahr ein Schaden angerichtet wird durch unqualifizierte Meinungsäußerungen. Man muss manche Bürger auch einfach vor ihrer eigenen Dummheit schützen. Ich denke hier wird durch unbedachte Äußerungen definitiv mehr Schaden angerichtet als Gutes getan. Natürlich gibt es in diesem Zusammenhang viele Besitzstandswahrer die sich an die Vergangenheit klammern, aber jeder progressiv denkende Mensch wird klar erkennen, dass das Zeitalter der freien Meinungsäußerung vorbei ist. Ich werde mich mit Nachdruck dafür einsetzen den politischen Wandel vorranzutreiben. Wenn meine Urenkel, dann im Geschichtsunterricht das dunkle Zeitalter der freien Meinungssäußerung durchnehmen, dann kann ich mich entspannt zurücklehnen und sagen, Kinder, die Zeit ist vorbei!
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